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Patenttrolle zielen auf End-User

Wie dieser Artikel auf arstechnica beschreibt, zielen Patenttrolle in den USA auf kleine und mittlere Unternehmen, die eine Technologie oder einen Prozess nutzen, auf die sie ein Patent haben. Im Beispiel geht es darum, dass Unternehmen Netzwerkscanner und Emailprogramme nutzen, um eingescannte Dokumente als PDFs per EMail zu versenden. Eine Firma verschickt Zahlungsaufforderungen mit der Begründung, in Besitz von Patenten zu sein, die diesen Prozess (Scannen und per Mail versenden) schützen. Dabei geht es um Preise in der Region $900 pro Mitarbeiter der betroffenen Firma. Dabei ist der Patenttext mehr als fragwürdig.

Ein betroffenes Unternehmen ist vor Gericht gegangen, was jedoch nur dazu geführt hat, dass die Patente auf ein neu gegründetes Unternehmen übertragen wurden, welches diese wiederum an weitere Strohmänner-Unternehmen lizensierte, die nun wiederum die Zahlungsaufforderungen verschicken – mit dem Zweck, dass sich die Betroffenen nicht so leicht zusammen tun können. Den Patentinhabern scheint es zu genügen, dass ein gewisser Prozentsatz der angeschriebenen Firmen bezahlt, ohne weitere Fragen zu stellen.

Das klingt so ein wenig wie bei uns in Deutschland das Abmahnwesen.